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Im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherheit (BMGS) wird seit
Sommer 2003 ein neues Präventionsgesetz geplant.
Mai 2005: Das Präventionsgesetz wird für die laufende Legislaturperiode politisch 'auf Eis gelegt'. Wird
eine neue Regierung einen neuen Anlauf nehmen?
10.03.2005:
Bericht von der Anhörung des Bundestagsausschusses zum Präventionsgesetz am
09.03.2005 03.03.2005: Stellungnahmen zum Präventionsgesetz:
vom BDP,
von der
Bundespsychotherapeutenkammer, von mehreren Verbänden (Bernd Röhrle)
02.02.2005:
Vorlage der Bundesregierung zum Präventionsgesetz, zusammen mit einer
Pressemitteilung. Link zu einer
leichter zugänglichen Textfassung in Auszügen
13.12.2004:
Entwurf zum Präventionsgesetz vom BMGS veröffentlicht, zusammen mit einer
ausführlichen Begründung.
Eine
Stellungnahme des BDP zum Entwurf ist an das BMGS gesandt.
04.05.2004:
Eckpunkte zum geplanten Präventionsgesetz vom BMGS veröffentlicht
15.06.2004:
Vereinbarung des BMGS mit den Krankenkassen zum Präventionsgesetz
18.06.2004:
Vereinbarung der Gesundheitsministerkonferenz zur
Bund-Länder-Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Eckpunktepapier zu Prävention und
Gesundheitsförderung
25.08.2004: Mit Unterstützung der Fachbereichsleitung ist eine
BDP- Stellungnahme zu den
Eckpunkten des Präventionsgesetzes erstellt sowie dazu auch eine
Pressemitteilung des BDP veröffentlicht.
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